"Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemein
Für den Besuch und die Nutzung dieser Website und anderer von uns angebotenen Dienste gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


Lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch, bevor Sie diese Website und/oder unsere Dienste nutzen. Sollten Sie mit einem oder mehreren Punkten unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, brechen Sie bitte Ihren Besuch an dieser Stelle ab. Dieser oder zukünftige Besuche dieser Website und/oder die Nutzung unserer Dienste impliziert, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig und ohne Vorbehalt akzeptieren.


Um die Website und Ihre enthaltenen Dienste nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich, für die der Nutzer ein persönliches Kennwort benötigt.
Artikel 1: Allgemeines, Anwendungsbereich
1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungenn gelten für alle rechtlichen Beziehungen der, FLEX NET EOOD (GmbH), Lyuben Karavelov Str.2, Et.3 Office 5, 4002 Plovdiv, Bulgaria (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite sexnrw.eu und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“).


1.2

Als Nutzer gilt jeder, der als Gast die Internetseite nutzt und/oder sich auf der Internetseite registriert. Um die Website und Ihre enthaltenen Dienste aktiv nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich, für die der Nutzer ein persönliches Kennwort benötigt.


1.3

Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.


1.4

Die Vertragssprache ist deutsch.


1.5

Lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch, bevor Sie diese Website und/oder unsere Dienste nutzen. Sollten Sie mit einem oder mehreren Punkten unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, brechen Sie bitte Ihren Besuch an dieser Stelle ab. Dieser oder zukünftige Besuche dieser Website und/oder die Nutzung unserer Dienste impliziert, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig und ohne Vorbehalt akzeptierent.
Artikel 2: Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite
2.1

Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Drittanbieter zustande.


2.2

Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen, der Software oder gespeicherter Daten bzw. andere wichtige Umstände dies erfordern.


2.3

sexnrw.eu ist eine Plattform für Erwachsenenunterhaltung. Auf der Plattform können sich Nutzer vorstellen, Profile anlegen, sich informieren und die angebotenen Unterhaltungsdienste nutzen. Im Rahmen des Unterhaltungsangebotes werden moderierte Profile eingesetzt, um ein Spaß-Flirten anzubieten und so das Kennenlernen und Flirten zu simulieren. sexnrw.eu ist nicht auf physische Verabredungen und Angebot von realen Kontaktmöglichkeiten ausgerichtet. Es ist davon auszugehen, dass die weiblichten Profile durchweg fiktiv sind und von moderierten Profilen betrieben werden.
Artikel 3: Nutzung als Gast
3.1

Der Besuch der Internetseite als Gast ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive Nutzung aller Funktionen der Internetseite ist jedoch nicht möglich, sondern nur das Ansehen der allgemeinen Informationen.
Artikel 4: Nutzung als registriertes Mitglied
4.1

Die aktive Nutzung der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich. Ein Nutzer kann sich dabei kostenlos registrieren.


4.2

Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per E-Mail. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.


4.3

Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht beim Anbieter anmelden.


4.4

Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten. Der jeweilige Nutzer ist alleine persönlich haftbar für die Nutzung seines Accounts durch Dritte, ungeachtet der Art und Weise, auf der dieser Zugang zu diesem Account bekommen hat.


4.5

Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Nutzername und gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.


4.6

Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden.


4.7

Die Registrierung ist kostenfrei und unbefristet. Der Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen. Die Kündigung ist unter Angabe des Dienstes zu richten an: support@sexnrw.eu FLEX NET EOOD (GmbH), Lyuben Karavelov Str.2, Et.3 Office 5, 4002 Plovdiv, Bulgaria


4.8
Die Nutzungsdaten werden spätestens 3 Monate nach Zugang der Kündigung gelöscht.

4.9
Die Nutzung der einzelnen Unterhaltungsdienste, insbesondere das Versenden von Flirt-Nachrichten, Versenden von Attributen, das Ansehen von zusätzlichen Bildern sowie weiteren optionalen Unterhaltungsangeboten ist kostenpflichtig. Kostenpflichtige Inhalte sind als solche gekennzeichnet. Die Zahlung erfolgt durch virtuelle Credits.
Artikel 5: Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen
5.1

Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt

5.2

Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere Person oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen.

5.3

Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite, im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig.

5.4

Dem Nutzer ist es nicht erlaubt Profile für Dritte anzumelden, diese zu übertragen und/oder Dritten das eigene Profil zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Falls der Nutzer falsche oder unvollständige Angaben über sich selbst macht und der Anbieter dies feststellt, kann dieser den Account löschen oder deaktivieren.

5.5

Dem Nutzer ist es nicht erlaubt sich selbst auf unautorisierte Art und Weise Zugang zu dieser Website zu verschaffen. Bei der Annahme von Missbrauch und strafrechtlich relevante Handlungen wird der Anbieter sofort Anzeige erstatten.

5.6

Dem Nutzer ist es nicht erlaubt Inhalte mit Bezug auf andere Profile zu kopieren, duplizieren oder in ähnlicher Weise zu benutzen. Die Nutzung der Dienste ist nur für Ihre persönlichen und privaten Zwecke bestimmt.

5.7
Dem Nutzer ist es im Allgemeinen nicht erlaubt Inhalte zu veröffentlichen, die mit geltenden Gesetzen, Regeln oder Anstandsnormen kollidieren und/oder gegenläufig zu den Zielsetzungen der Website sind.. Dem Nutzer ist es insbesondere auch nicht erlaubt Anmerkungen zu schreiben oder Inhalte zu verbreiten, mit denen die Rechte anderer verletzt werden. Ferner ist es dem Nutzer insbesondner auch nicht erlaubt Inhalte zu publizieren, die lästernd, beleidigend, obszön, verletzend oder gewalttätiger Naturen sind, oder die Politik, Rassismus oder Gewalt provozieren.

5.8

Dem Nutzer ist es nicht erlaubt die Website für unrechtmäßige Handlungen, das Ausüben von strafbaren Taten und/oder für Handlungen, die im Gegensatz zu den allgemein geltenden Normen und Werten stehen zu nutzen. Hierunter werden unter anderem die folgenden Handlungen verstanden: das Verletzen von Persönlichkeitsrechte, Rechte am geistigen Eigentum von Dritten, u.a. Urheberrechte, Markenrechte, Wettbewerbsrecht; Diebstahl; die unrechtmäßige und/oder strafbare Verbreitung von geheimen oder vertraulichen Informationen; die unrechtmäßige und/oder strafbare Verbreitung von Texten und/oder Bild- und Tonmaterial, mitunter rassistische Äußerungen, (Kinder-)Porno, krimineller Datenaustausch, beleidigende Äußerungen und sogenannte ´Mailbomben´; Computermissbrauch (´Hacken`) über die Website; Zerstörung, Beschädigung oder unbrauchbar machen von Systemen oder automatisierte Arbeiten und Software von Anderen; das Verbreiten von Viren oder das sonst wie vorsätzliche Zerstören von Kommunikation oder Datenspeicherung.; sich Zugang verschaffen mit Hilfe von falschen Schlüsseln, falschen Codes und falschen Angaben

5.9
Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, persönliche Daten von Dritten, die Sie über die Website erhalten haben, für irgendwelche Zwecke zu gebrauchen, inklusive das Übertragen dieser Daten an Dritte oder das Versenden von Mailings an Personen, über deren persönlichen Angaben Sie über die Website verfügen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden keine ´Junkmails´, ´Spam´, Kettenbriefe, `Mailings´ oder Bulkverbreitung von E-Mails an Nutzer oder ehemalige Nutzer zu verbreiten.

5.10

Dem Nutzer ist nicht erlaubt direkt oder indirekt Kontaktdaten wie Telefonnummern, Anschrift, Familiennamen, URLs, E-Mail-Adressen oder andere persönlich ableitbare Informationen in Ihrem Profil aufzunehmen oder dies zu versuchen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Profile abzulehnen, zu ändern oder zu löschen.
Artikel 6: Zahlungsabwicklung
6.1

Kostenpflichtige Inhalte auf der Internetseite können in Website-Credits („Credits“) bezahlt werden. Wenn der Nutzer eine kostenpflichtige Funktion in Anspruch nimmt, wird die entsprechende Credit-Zahl von seinem Credit-Konto abgezogen.

6.2

Der Nutzer kann die virtuellen Credits mittels verschiedener Zahlungsmittel/-wege wie z.B. per Überweisung, per Lastschrift, per Kreditkarte, über die Telefonrechnung zu bezahlen. Kommt ein Nutzer mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

6.3

Zur Vertragsabwicklung- und Abrechnungszwecken bedient sich der Anbieter externer Zahlungsanbieter. Für die Vertragsabwicklung und Abwicklung des jeweiligen Zahlungsvorgangs gelten somit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der einzelnen Zahlungsanbieter/Service-Partner.

6.4

Käufe von Credits werden nicht zurückerstattet; diese Credits verfallen nach Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist, d.h. mit Ablauf des dritten Jahres nach dem Jahr in dem der Kauf getätigt wurde. Dem Nutzer ist es untersagt Credits gegen Bargeld einzulösen; Credits haben außerhalb der Website keinen Geldwert und dürfen nicht weiterverkauft oder gehandelt werden.
Artikel 7: Widerrufsbelehrung
7.1
Der Kunde kann die Vereinbarung jederzeit telefonisch oder mit Hilfe des auf der Website(s) von FLEX NET EOOD bereitgestellten Kontaktformulars kündigen. Instruktionen dazu finden Sie auf der Website. Im Falle einer Kündigung sind beide Parteien einander dadurch keine anderen Vergütungen oder Kompensationen schuldig, als die für den Moment noch offenstehenden Zahlungsverpflichtungen.
7.2
Der Kunde ist verpflichtet die Beiträge für die Nutzung der Dienste an seinen mobilen Netzbetreiber zu zahlen. Die zu bezahlenden Tarife werden mit MwSt. und anderen durch gesetzlich vorgegebene Abgaben erhöht, wenn nicht anders vereinbart.
7.3
Die Kontaktdaten von FLEX NET EOOD sind massgebend für die Festsetzung der zur Zahlung verpflichtenden Beträge, es sei denn der Kunde kann nachweislich darlegen, dass diese Kontaktdaten nicht korrekt sind
7.4
Alle Tarife sind ab dem Moment des Eingehens der Vereinbarung gültig und zur Zahlung verpflichtend.
7.5
Der Kunde erteilt dem mobilen Netzbetreiber eine Vollmacht zum automatischen Inkasso für den durch FLEX NET EOOD geleisteten Dienst.
7.6
Achtung: Die erworbenen Credits sind maximal 12 Monate gültig. Die aktuellen Preise sind in der folgenden Übersicht aufgeführt:



Sofern auf der Webseite nichts anderes angegeben ist, kann der Benutzer eine Nachricht über die Plattform mit einem Guthaben senden.
Artikel 8: Haftung
8.1

Der Anbieter leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet der Anbieter unbeschränkt.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet der Anbieter nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch 5.000,00 EUR. Befindet sich der Anbieter mit der Leistung in Verzug, so haftet er wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.2
Soweit die Haftung von dem Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von dem Anbieter .

8.3
Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

8.3
Der Anbieter ist äußerst bemüht die Website ununterbrochen zur Verfügung zu stellen und diese mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln abzusichern. Der Nutzer kann den Anbieter auf keine Art und Weise haftbar machen für Ausfälle durch Wartung, Interventionen, Änderungen oder Einschränkungen der Funktionalität oder andere Dinge, die Einfluss haben auf die Verfügbarkeit der Website.

8.4
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Marketingaussagen, die durch Dritte insbesondere Affiliate- oder Marketingpartner des Anbieter veröffentlicht werden.
Artikel 9: Beschwerdeabwicklung
9.1

Alle Beschwerden in Verbindung mit der Nutzung dieser Website, Qualität oder jede andere Beschwerde, werden seitens des Anbieters seriös behandelt. .

9.2

Sämtliche Beschwerden sind per E-Mail zu richten an support@sexnrw.eu

9.3

Der Anbieter wird versuchen innerhalb von 10 Werktagen versuchen die Beschwerde zu klären und den Nutzer darüber per E-Mail zu unterrichten.
Artikel 10: Intellektuelles Eigentum
10.1

Alle Rechte am geistigen Eigentum sowie alle ähnlichen Rechte auf alle auf der Website angebotenen Dienste, Produkte und Informationen gehören ausschließlich dem Anbieter oder dessen Lizenzgebern.

10.2
Jede Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe der Inhalte kann nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters erfolgen
Artikel 11: Änderungen der Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
11.1

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Dienste und Preise, die auf der Website publiziert und angeboten werden, zu ändern und hierdurch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzupassen, zu überarbeiten oder zu vervollständigen. Der Nutzer wird über bevorstehende Änderungen rechtzeitig informiert.

Artikel 12: Schlussbestimmungen
12.1

Die Nichtausübung oder nicht sofortige Geltendmachung eines Rechts oder Rechtsmittels aus diesem Vertrag stellt solange keinen Verzicht auf ein Recht oder Rechtsmittel dar, wie dies nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt worden ist.

12.2

Nebenabreden und Änderungen vertraglicher Bestimmungen sowie Bestimmungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.

12.3
Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen, einschließlich einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die den Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung, insbesondere den mit ihr verbundenen wirtschaftlich angestrebten Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für eine Vertragslücke.

12.4
Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Hier finden Sie den Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr

12.5
Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit.


"